Der französische Staatspräsidenten Emmanuel Macron, der bei der EU-Wahl abgestraft wurde, nimmt das schlechte Abschneiden zum Anlass, Neuwahlen auszurufen.
Das ist ein mehr als gewagtes Spiel mit dem Feuer, denn es ist gefährlich, nicht nur für Frankreich, sonder auch für ganz Europa. Die Neuwahlen eröffnen der extremen Rechten die Möglichkeit in kurzer Zeit den Premierminister zu stellen und in der Zusammenarbeit mit politisch gleichgesinnten Parteien dem Präsidenten ihre Agenda zu diktieren.
Nun werden in Deutschland stimmen laut, Bundeskanzler Olaf soll den „Macron machen“ und ebenfalls neu wählen lassen. Dies hätte aber für Scholz noch weitreichendere negative Folgen als für Caron, denn bei wahrscheinlich weiteren Stimmenverlusten, wäre Scholz gezwungen, entweder die Vertrauensfrage zu stellen oder sofort zurückzutreten – was fast zum selben Ergebnis führen wird.
Die Gefahr des anhaltenden Rechtsrucks wird nicht durch Neuwahlen gebannt, sondern die demokratischen Kräfte des Landes müssen „zusammenrücken“ und vereint durch eine soziale, kompetente und vertrauensvolle Politik wieder Vertrauen schaffen.
